Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den online-Shop www.rackl-haushaltswaren.com
(Stand: 11.06.2010)

1. Anbieterkennzeichnung:

Fa. Josef Rackl am Rathaus OHG,
Inhaber: Lieselotte Allinger und Jeanette Wimmer
Hallertorstr.1
92318 Neumarkt
Tel: 09181-2671-0, Fax:09181-2671-30,
info@rackl-haushaltswaren.com
www.rackl-haushaltswaren.com
DE 133 22 78 97
Gericht der Handelsregistereintragung HR-Nr.3358 Nbg.

2. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Josef Rackl am Rathaus (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des online-Shops rackl-haushaltswaren, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages

1. Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.

2. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

3. Der Kaufvertrag kommt nach dem verbindlichen Bestelleingang durch den Kunden erst durch Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande.

4. Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Bestellung sind folge technische Schritte erforderlich:
Erst mit dem Drücken des Buttons "Kasse" ist der Bestellvorgang abgeschlossen. Den Vertragstext (d.h. die Bestellübersicht) bekommen Sie von uns an die bei der Bestellung angegebene E-Mail zugesendet. 

4. Bezahlung, Auslieferung

a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse.

b) Die Auslieferung erfolgt spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist, oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.

d)Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.“

Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähre

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem.Artikel 246§2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und EGBGB sowie unsere Pflichen gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246§ 3 EGBGB

5a. Rückgaberecht für Verbraucher gem. Artikel 246§2 in Verbindung mit §1 Abs.1,2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 in VErbindung mit Artikel 246³ 3 EGBGB

6. Rücksendung

a) Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart möglich.

b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung

a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, soweit nicht in b) und c) abweichendes geregelt ist.

b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche, außer die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche, nach einem Jahr.

c) Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Ausgenommen von der Fristverkürzung der Gewährleistungsansprüche sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.

d) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.

e) Unser Kundendienst steht Ihnen wo: Neumarkt i.d. Opf wann: 14.30-18.00 wie Tel. 09181-2671-0 oder Email: info@rackl-haushaltswaren.com zur Verfügung.

f) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirm und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.

8. Preise

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.

Zu den Produkt-Preisen kommen die jeweiligen Versandkosten gem. Artikelbeschreibung Ziffer 9 hinzu.

9. Versandkosten

a) Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter dem Punkt „Verpackung und Versand“ genannten Länder. Es gelten die jeweils dort genannten Versandkosten.

10. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Fa. Josef Rackl am Rathaus OHG. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

11. Gerichtsstandsvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Neumarkt i.d.Opf für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weiter gegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Dies sind in Deutschland folgende Institute:
Bürgel,    Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg,
Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777
Deltavista.    Deltavista GmbH, Kaiserstraße 217, D-76133 Karlsruhe, 
Tel.: +49 (0) 721 - 255 11 0, Fax: - 22
Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab.
Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an die genannten Institute zu.
paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen.
Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.“

„Einwilligung zur Identitätsprüfung:
Ich willige ein, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von mir angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an Paymorrow GmbH zurück übermittelt. Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von mir angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.“

13. Umweltschutz / Batterien und Akkus

Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unseren Verkaufstellen und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse Hallertorstr.1,92318 Neumarkt (Versender) zurücksenden.

14. Disclaimer

Als Dienstanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltpunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.