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Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den online-Shop www.rackl-haushaltswaren.com (Stand: 06/2014) 1. Anbieterkennzeichnung:
Fa. Josef Rackl am Rathaus OHG,
Inhaber: Lieselotte Allinger und Jeanette Wimmer Hallertorstr.1 92318 Neumarkt Tel: 09181-2671-0, Fax:09181-2671-30, info@rackl-haushaltswaren.com www.rackl-haushaltswaren.com DE 133 22 78 97 Amtsgericht Nürnberg HRB3358 2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Josef Rackl am Rathaus OHG (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unternehmer i. S. d. § 14 BGB) des Onlineshops www.rackl-haushaltswaren.com, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sindAbweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, verletzt werden. Zwingend anwendbare Vorschriften anderer Staaten gehen deutschem Recht vor.
3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.
b) Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung des Verkäufers, ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 2 Tage nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.
c) Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich:Durch das Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ kann ein Kunde Artikel in den Warenkorb legen. Produkte können bei der Spalte „Entfernen“ angehakt und dann mit Klick auf „ Warenkorb aktualisieren“ entfernt werden. Für den Kauf eines Produktes klicken Sie auf den Button „Kasse“.
Sie können in unserem Shop ohne die Erstellung eines Kundenkontos bestellen. Als registrierter Kunde haben Sie die Möglichkeit Ihre bisherigen Käufe auch später noch aufrufen zu können und bei weiteren Einkäufen Ihre Adressdaten nicht noch einmal eingeben zu müssen. Durch das Anklicken von „zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Kaufangebot abgegeben. d) Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.
4. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Im weiteren bieten wir auch die Möglichkeit auf Rechnung, per Moneybookers und bar bei uns vor Ort zu bezahlen.
b) Die Auslieferung erfolgt spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren.
5. Widerrufsrecht/Widerrufsfolgen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Josef Rackl am Rathaus OHG Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*): _________________________ _________________________ Name des/der Verbraucher(s): _________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ Datum _________________________
____________________ 6. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsanprüche, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist.
b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.
Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
c) Ausgenommen von der Fristverkürzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.
d) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
e) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung hinzu.
9. Versandkosten
a) Der Versand erfolgt nach Deutschland, Österreich und Italien. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:
b) Deutschlandweit gelten diese Versandkosten
Bis € 49,99 Warenwert fallen 5,00€ Versandkosten an und ab € 50 Warenwert ist die Lieferung versandkostenfrei. Nach Österreich und Italien unabhängig vom Warenwert € 10.
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Josef Rackl am Rathaus OHG Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Online Streitbeilegung
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Unsere eMail: info@rackl-haushaltswaren.com
12. Gerichtsstandsvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Neumarkt i.d.Opf für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart
b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13. Datenschutz
a) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
b) Nur mit Ihrer vorherigen - separat erklärten - Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.
c) Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecke gemäß b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber
Josef Rackl am Rathaus OHG Hallertorstr.1 92318 Neumarkt oder auch per eMail an info@rackl-haushaltswaren.com Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen. 14. Disclaimer
Als Dienstanbieter sind wir für die eigenen Inhalte unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf fremde Inhalte (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.
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